In Zeiten großer Spannungen zwischen der Türkei und der EU trifft der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan heute auf die Spitzen der Europäischen Union in Brüssel. Bei seinem Treffen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dürften mehrere brenzlige Themen zur Sprache kommen, vom EU-Flüchtlingspakt bis zum EU-Beitritt der Türkei. Es handelt sich um das erste hochrangige Treffen zwischen der Türkei und der EU nach dem heftigen Streit über das türkische Verfassungsreferendum und die EU-Beitrittsgespräche.
In den vergangenen Monaten hatte Erdogan mehrfach Volksabstimmungen über einen Abbruch der Beitrittsgespräche durch die Türkei und über eine Wiedereinführung der Todesstrafe ins Spiel gebracht. Die Todesstrafe hätte den Beitrittsprozess automatisch beendet. Erdogan übte in den vergangenen Wochen zwar weiterhin Kritik an der EU, aber nicht mehr so heftig wie im Wahlkampf vor dem Verfassungsreferendum.
Vor seinem Abflug nach Brüssel sagte Erdogan, er sehe die EU in der Pflicht, über ein mögliches Ende des EU-Beitrittsprozesses mit seinem Land zu entscheiden. «Wenn ihr die Entscheidung trefft, machen wir auch keine Schwierigkeiten.» (DPA)