Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will mit Autobauern und Amtskollegen über die Entwicklung der Autoindustrie sprechen. «Der ganze Transformationsprozess fordert uns stark heraus», sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Entsprechende Briefe seien bereits an die Regierungschefs in Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen geschickt worden. Auch mit den Autobauern im Land will er über die Zukunft der Branche im Lichte der UN-Klimaschutzziele von Paris sprechen.
Ein erster kleiner Autogipfel könne bereits im April stattfinden.
In den Dialog müssten dann schrittweise Wissenschaftler und Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel wie die Deutsche Bahn einbezogen werden. Kretschmann nannte vier Themenbereiche, die gemeinsam angegangen werden müssten: E-Mobilität, assistiertes und autonomes Fahren, Verbindung der einzelnen Verkehrsträger und digitale Plattformen wie der Mitfahrdienst Uber. Es gelte eine Gesamtstrategie zu entwerfen, und nicht einzelne Punkte herauszugreifen.
Die SPD im Landtag warf der Landesregierung vor, das Thema nicht ernsthaft genug anzugehen. Fraktionschef Andreas Stoch: «Bei den bisherigen Plänen und Aussagen des Ministerpräsidenten vermisse ich die Zukunft der Arbeit und die Sicherung der Arbeitsplätze.» Die Landesregierung scheine die soziale Dimension des strukturellen Wandels nicht auf dem Schirm zu haben.
Kritik kam auch von der FDP. «Offensichtlich fährt der Ministerpräsident eine mehr als fragwürdige Doppelstrategie: Erst betätigt sich Kretschmann mit dem Dieselverbot als Brandstifter und dann spielt er den Feuerwehrmann», sagte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. «Nach dem Frontalangriff des grünen Verkehrsministers Winfried Hermann auf die Diesel-Technologie versucht Winfried Kretschmann nun in gewohnter Weise die entstandenen Risse mit der heimischen Automobilindustrie mit schönen Worten zu kitten.»
Stuttgart plant temporäre Fahrverbote für Diesel ab 2018 - dann sollen Dieselautos ohne die strengste Abgasnorm Euro 6 an bestimmten Tagen aus Teilen der Stadt verbannt werden. (DPA/LSW)