Südwestmetallchef Stefan Wolf hat Vorwürfe der IG Metall im Südwesten über Arbeitszeitverletzungen zurückgewiesen. «Hier wird mit subjektiven Eindrücken Stimmung gemacht und dem Gros der Betriebe unterstellt, dass sie rechtswidrig handeln», sagte Wolf laut Mitteilung am Freitag. «Das ist kaum die Basis für gute Sozialpartnerschaft.» Gut ein Jahr vor der nächsten Tarifverhandlung wird der Ton zwischen den Metall-Tarifpartnern bereits jetzt rau.
Die IG Metall hatte vergangene Woche ein Stimmungsbarometer aus einer Befragung von 200 Betriebsräten und Vertrauensleuten in Südwest-Firmen veröffentlicht. Danach sehen diese in zwei Dritteln der Metaller-Firmen immer wieder Verstöße gegen die gesetzliche Ruhezeit von elf Stunden. Die Gewerkschaft kritisierte, dass solche Verstöße für Unternehmen oft folgenlos blieben. Sie fordert strengere Kontrollen von Aufsichtsbehörden.
Südwestmetall-Chef Wolf stellt die Befragung und ihre Schlüsse infrage: «Ohne konkrete Nachweise wird hier zahllosen Betrieben möglicherweise strafbares Verhalten vorgeworfen», sagt er. Zwar habe der Arbeitgeber die Einhaltung von Arbeits- und Ruhezeiten zu kontrollieren. Die tägliche Umsetzung liege aber in der Eigenverantwortung der Beschäftigten.
IG-Metall-Landesbezirksleiter Roman Zitzelsberger hält dagegen. «Das saugen sich die Kollegen ja nicht aus den Fingern», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Es gehe nicht darum, Firmen zu kriminalisieren, sondern darauf hinzuweisen, dass es einen Bedarf für die bestehenden Schutzregelungen gebe.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte kürzlich angekündigt, bisherige Arbeitszeitregeln etwas zu lockern. Zugleich will sie aber an Ruhezeiten und Dokumentationspflichten für bestimmte Branchen festhalten. Die Arbeitgeber sind gegen die bestehenden Arbeitszeitregeln. «Das straffe Korsett mit acht Stunden geht völlig an der Realität vorbei», hatte etwa Stefan Wolf jüngst der Deutschen Presse-Agentur gesagt.
Das Thema Arbeitszeit dürfte auch eine Rolle in der für 2017 angesetzten nächsten Metalltarifrunde sein. Die IG Metall startet dazu demnächst eine bundesweite Beschäftigtenbefragung. Auch darin sieht Wolf einen «fragwürdigen Vorgang». «Auch hier werden wieder nach dem Prinzip «Wünsch-dir-was» Erwartungen geschürt, ohne die möglichen Konsequenzen aufzuzeigen.» Die Gewerkschaft trage mit Fragen zu Rente, Krankenversicherung und Steuern den Wahlkampf in die Betriebe.
IG-Metall-Chef-Zitzelsberger wiederum sieht darin ein «merkwürdiges Demokratieverständnis». Wo sonst, wenn nicht im Betrieb könnten solche politischen Fragen gestellt werden. Die Arbeitgeber ihrerseits, so der Gewerkschafter, täten gut daran tun, sich Rückmeldung von den Beschäftigten zu holen. (DPA/LSW)