Vor der CDU-Vorstandsklausur am kommenden Sonntag nimmt die Debatte über eine neuerliche Kanzlerkandidatur von Angela Merkel wieder Fahrt auf. Für Wirbel sorgte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, der am Dienstag dem US-Fernsehsender CNN gesagt hatte: «Sie wird als Kanzlerkandidatin antreten.» Merkel sei absolut entschlossen und willens, die internationale liberale Ordnung zu stärken.
Regierungssprecher Steffen Seibert stellte daraufhin noch am Abend klar, dass es keinen neuen Stand gebe.
«Die Bundeskanzlerin wird sich zu der Frage, wie schon mehrfach gesagt, zum geeigneten Zeitpunkt äußern», sagte er. Die CDU-Zentrale äußerte sich nahezu identisch: «Es gilt das, was die Parteivorsitzende gesagt hat: Sie wird ihre Entscheidung zur gegebenen Zeit mitteilen.» Aus Kreisen der CDU-Spitze hieß es, es sei «nahezu ausgeschlossen», dass Röttgen wisse, was Merkel vorhabe.
Bislang hat Merkel offengelassen, wann sie sich erklären wird. Denkbar wäre, dass sie ihre Entscheidung bereits bei der CDU-Vorstandsklausur am kommenden Sonntag bekanntgibt - oder aber beim CDU-Parteitag im Dezember in Essen, wo mehr als 1000 Delegierte erwartet werden.
Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer sieht keinen Zeitdruck. «Auch wegen der unsicheren außenpolitischen Lage wünsche ich mir, dass Angela Merkel mit ihrer Erfahrung und ihrer Weitsicht wieder als Kanzlerkandidatin für CDU und CSU antritt», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Merkel habe mehrfach betont, dass sie die Entscheidung zum geeigneten Zeitpunkt bekanntgeben werde. «Auf ein paar Tage mehr oder weniger kommt es dabei nicht an.»
Aus der CDU-Führung haben sich bereits zahlreiche Politiker für eine vierte Amtszeit Merkels ausgesprochen, unter ihnen die Ministerpräsidenten Hessens und des Saarlands, Volker Bouffier und Annegret Kramp-Karrenbauer, sowie der nordrhein-westfälische CDU-Landeschef Armin Laschet. Die als Merkel-Vertraute geltende CDU-Vizechefin Julia Klöckner hatte schon Ende August erklärt: «Angela Merkel wird wieder antreten als Parteivorsitzende am Bundesparteitag, und sie wird dann selbst entscheiden, wann sie verkünden wird, dass sie als Kanzlerkandidatin zur Verfügung steht.»
Röttgen sagte CNN, Merkel agiere als «Global Player». «Also wird sie antreten und wie ein verantwortlicher Führer handeln.» Er reagierte damit auf eine Anmerkung des Moderators, der sagte, es sei unklar, ob Merkel noch einmal antrete. Merkel ist seit elf Jahren Kanzlerin. Im Jahr 2012 hatte sie Röttgen als Bundesumweltminister entlassen. (DPA)