Der wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstrittene AfD-Politiker Wolfgang Gedeon lässt seine Mitgliedschaft in der baden-württembergischen Landtagsfraktion zunächst ruhen. «Es war durchaus die Gefahr einer Spaltung der Fraktion, die mich veranlasst hat, mehr Zeit zu gewinnen», sagte Gedeon am Dienstag nach einer Krisensitzung der AfD-Landtagsfraktion. Fraktionschef Jörg Meuthen sah nach der Erklärung Gedeons keinen Grund für einen Rücktritt, den er zuvor angedroht hatte.
«Ich denke, dass ich mich klar durchgesetzt habe», meinte der 54-jährige Parteichef in Stuttgart. Meuthen hatte den Ausschluss Gedeons gefordert und betont, dass in den Reihen der AfD kein Antisemitismus geduldet werde. Meuthen, der die AfD auch im Bund führt, hält Schriften Gedeons für antisemitisch. «Ich werde mit Gedeon in dieser Fraktion nicht weiterarbeiten», sagte er. Wäre die mit großer Mehrheit getroffene Entscheidung der Fraktion anders ausgefallen, wäre er aus der Fraktion wie angekündigt ausgetreten, sagte Meuthen.
Eine Kommission soll jetzt prüfen, inwieweit die Antisemitismus-Vorwürfe berechtigt sind. Der Fall soll dann im September erneut beraten werden. Wenn die geplanten drei Gutachten die Antisemitismusvorwürfe gegen Gedeon nicht entkräften, werde die Fraktion den Mediziner aus dem Wahlkreis Singen ausschließen, hieß es. «Ich rechne nicht damit, dass es mich vom Gegenteil überzeugt», sagte Meuthen mit Blick auf das Gutachterverfahren. Er halte Gedeons Position für «glasklar antisemitisch».
«Ich glaube, das ist eine sehr gute einvernehmliche Lösung, mit der die Fraktion insgesamt zufrieden ist», sagte Gedeon. Er selbst nahm seine umstrittenen Äußerungen nicht zurück. Sie würden bis zum Ende der Parlamentsferien geprüft. «In der Zeit hat die Fraktion die Gelegenheit, eine Untersuchungskommission einzusetzen, die die Vorwürfe gegen meine Schriften intensiv prüfen wird. Anfang September wird dann eine neue Entscheidungssitzung stattfinden», sagte Gedeon.
Gedeon hatte den Holocaust in seinen Schriften als «gewisse Schandtaten» verharmlost und damit Kritik von vielen Seiten auf sich gezogen. Zudem hatte er Holocaust-Leugner als «Dissidenten» bezeichnet und so mit Menschen verglichen, die für ihr politisches Engagement in autoritären Regimes verfolgt werden.
Er ziehe sich nicht zurück, weil dazu kein Anlass bestehe, sagte Gedeon. Er bleibe vielmehr dabei, dass es sich nicht um antisemitische Schriften handele. Er werde im Parlament weiter sein Rederecht wahrnehmen - allerdings nicht mehr als AfD-Politiker, sondern als Wolfgang Gedeon. (DPA/LSW)