EU-Kommissar Günther Oettinger hat mit drastischer Kritik an AfD-Chefin Frauke Petry für Aufsehen gesorgt. «Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen», sagte der CDU-Politiker auf einer Veranstaltung in Berlin. Über die Äußerung des für Digitales zuständigen EU-Kommissars hatte zuerst der Deutschlandfunk berichtet. Sie fiel am Montagabend auf einer von Microsoft Deutschland organisierten Podiumsdiskussion. Oettinger nahm seine Äußerung am Dienstag nicht zurück.
«Die Aussage der Vorsitzenden der AfD, dass man die Grenzen schützen müsse und nötigenfalls auch Waffengewalt anwenden sollte, wenn es um Flüchtlinge geht, halte ich für menschenverachtend und unmöglich», sagte er am Rande eines Auftritts in Berlin. «Diese Frau ist eine Schande für die deutsche Politik - und das habe ich deutlich gesagt.»
Petry wirbt seit langem für eine harte Flüchtlingspolitik der geschlossenen Grenzen und hatte selbst für erhebliches Aufsehen und scharfe Kritik gesorgt, als sie sich dafür aussprach, Flüchtlinge notfalls mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Auf Oettingers Äußerung wollte sie ausdrücklich nicht reagieren: «Nein, sie amüsiert sich still», sagte AfD-Sprecher Christian Lüth auf Nachfrage.
Oettinger war schon in seiner Zeit als baden-württembergischer Ministerpräsident (2005 bis 2010) immer wieder mit flapsigen Sprüchen und auch peinlichen Aktionen aufgefallen. Legendär ist ein Party-Foto von ihm mit Teesieben auf den Augen. Ernst wurde es, als er in einer Trauerrede seinen Amtsvorgänger Hans Filbinger trotz dessen Rolle als NS-Marinerichter zum Widerstandskämpfer gegen die Nazis erklärte. (DPA)