Die Bundeswehr will «Tornado»-Flugzeuge in den Luftkrieg gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) schicken - doch nicht einmal jeder zweite Jet ist einsatzbereit. Nach einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Ministeriumsbericht zum Zustand der Hauptwaffensysteme sind bei der Luftwaffe von 93 angeschafften «Tornados» 66 in Betrieb - und davon wiederum nur 29 einsatzbereit (44 Prozent). Das sind noch weniger als bei der entsprechenden Untersuchung vor einem Jahr. Damals waren noch 38 Jets für einen Einsatz verfügbar.
Eingeplant für den Anti-Terror-Einsatz sind jetzt sechs Aufklärungs-«Tornados».
Darauf weist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hin. Sie sieht trotz der Mängel bei vielen «Tornado»-Flugzeugen keine Probleme für den geplanten Einsatz gegen den IS. Die Ministerin sagte am Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin»: «30 «Tornados» sind einsatzbereit, und wir brauchen davon sechs. Das heißt, wir haben einen breiten Spielraum, der vorhanden ist.» Ähnlich äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold: Es sei «überhaupt kein Problem, sechs in den Einsatz zu bringen», sagte er dem SWR.
An diesem Mittwoch berät der Bundestag erstmals über den geplanten Anti-IS-Einsatz von bis zu 1200 Soldaten. «Es wird ein langer Einsatz, und es wird ein schwerer und gefährlicher Einsatz. Darüber sollten wir uns keiner Illusion hingeben», sagte von der Leyen. Die exakte Dauer hänge vom politischen Prozess ab, in den der militärische Einsatz eingebettet sei.
Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann rechnet mit einem langen Kampf. «Ich glaube, dass wir uns auf viele Jahre einstellen müssen», sagte Oppermann am Mittwoch im Deutschlandfunk. Den IS-Terror werde man nicht allein mit Luftangriffen erfolgreich bekämpfen können, dazu brauche man eine Gesamtstrategie.
Der Bericht zu den Waffensystemen steht an diesem Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundestags-Verteidigungsausschusses. Die mangelnde Einsatzbereitschaft wird in dem 81-seitigen Papier unter anderem auf die «mangelnde Verfügbarkeit verschiedener Ersatzteile» zurückgeführt. Die «Tornados» sind zwischen 23 und 34 Jahre alt und gelten als Auslaufmodelle.
Aber auch beim Nachfolger «Eurofighter» hat sich die Einsatzbereitschaft im Vergleich zum letzten Bericht nicht verbessert, sondern von 57 auf 55 Prozent verschlechtert. Von den besonders anfälligen «Transall»-Transportflugzeugen sind 57 Prozent einsatzbereit. Angestrebt wird eine Einsatzbereitschaft von mindestens 70 Prozent.
Im vergangenen Jahr hatte die Bestandsaufnahme zu einer großen Debatte über den Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung geführt. «Die Lage der fliegenden Systeme bleibt unbefriedigend», urteilt Generalinspekteur Volker Wieker in dem aktuellen Bericht. 117 Maßnahmen seien ergriffen worden, und 5,6 Milliarden Euro sind für einen Zeitraum von zehn Jahren dafür veranschlagt. «Rasche Erfolge konnten nicht erwartet werden», schreibt Wieker in dem Papier, über das auch die «Bild am Sonntag» schon berichtete. Die Maßnahmen würden erst mittelfristig Wirkung entfalten. «Dennoch ist es gelungen, die Entwicklung der materiellen Einsatzbereitschaft zu stabilisieren und eine Trendumkehr in wesentlichen Bereichen zu realisieren.»
Neben den «Tornados» sollen ein Tankflugzeug und eine Fregatte zum Anti-IS-Einsatz kommen. Bereits am Freitag will das Parlament entscheiden, die Zustimmung mit den Stimmen der Koalition gilt als sicher. Die Bundesregierung will dann schon in der nächsten Woche mit der Stationierung von «Tornados» im türkischen Incirlik beginnen.
Das britische Parlament will am Mittwochabend über Luftangriffe auf den IS in Syrien entscheiden, auch hier gilt die Zustimmung als sicher. Im Irak beteiligen sich die Briten bereits an Luftschlägen gegen die Terrormiliz. (DPA)