Kampf gegen die Schwarzarbeit: Im Südwesten hat der Zoll in diesem Jahr bis Ende Mai bei 5300 Kontrollen Betriebe genauer unter die Lupe genommen. Bei den Einsätzen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit werde auch geprüft, ob die Arbeitgeber den Mindestlohn zahlen, sagte eine Sprecherin der Bundesfinanzdirektion Südwest. Über die Anzahl möglicher Verstöße konnten noch keine Angaben gemacht werden. Die Auswertung der Unterlagen dauere in der Regel mehrere Wochen.
Der Zoll prüft auch die Zahlung von Sozialversicherungsbeträgen und kontrolliert, ob die Mitarbeiter legal beschäftigt sind.
Zur Kontrolle des Mindestlohngesetzes werden im Südwesten früheren Angaben zufolge bis 2019 etwa 225 neue Beamte eingestellt. Kritik gab es in der Vergangenheit immer wieder, dass die Zöllner in Uniform und bewaffnet auftreten. In Gaststätten sei man in der Regel in Zivil unterwegs, sagte ein Sprecher des Hauptzollamts Stuttgart. Er verwies aber darauf, dass es bei den Kontrollen oftmals brenzlige Situationen geben könne. «Wenn Sie Leute antreffen, die sich illegal in Deutschland aufhalten und in ihrer Existenz bedroht sind, kann es auch sein, dass sie eventuell Gewalt anwenden.»
Ein Sprecher des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands appellierte an den Zoll, angemessen aufzutreten. Für Wirte könne es schon ein Problem sein, wenn Uniformierte und Bewaffnete zur Mittagszeit kommen. Da könne der Gast den Verdacht bekommen, etwas stimme nicht. (DPA/LSW)