Der CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf will sich in Abwesenheit von Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) als Vorkämpfer für den Ausbau des schnellen Internets positionieren. Während Kretschmann in Kalifornien weilt und sich über die digitale Zukunft informiert, fährt Wolf seit Montag drei Tage lang zu Firmen, die laut CDU einen schnelleren Internetzugang bräuchten. «Es gibt immer noch zu viele Orte im Land, die auf schnelles Internet verzichten müssen», teilte Wolf am Montag mit. «In einem weltweiten Wirtschaftsmarkt darf das nicht sein.»
Die CDU fordere daher eine Zukunftsoffensive des Landes: «Schnelles Internet für alle». Der zuständige Minister für den ländlichen Raum, Alexander Bonde (Grüne), wies die Kritik zurück.
«Der CDU-Fraktionsvorsitzende sollte sich bei seinen Besuchen vor Ort für das Versagen der CDU-Regierungen im Breitbandausbau entschuldigen und ansonsten besser schweigen», sagte Bonde. «Breitbandausbau in Baden-Württemberg brummt erst, seit Grün-Rot regiert.» Als die CDU noch den Ministerpräsidenten gestellt habe, sei lediglich ein Drittel der jetzigen Mittel in den Ausbau des Internets investiert worden. Mittlerweile seien es pro Jahr 31,7 Millionen Euro.
Wolf will von Montag bis Mittwoch Firmen in den Kreisen Sigmaringen, Esslingen und Tuttlingen besuchen. Darunter seien auch Unternehmer, die selbst in den Ausbau des Internets investierten, teilte sein Sprecher mit. Der Fraktionsvorsitzende greift das Thema schnelles Internet genau in der Zeit auf, in der Kretschmann sich in San Francisco und im Silicon Valley vier Tage lang über Digitalisierung und Industrie 4.0 informiert.
Wolf hatte in einer Glückwunsch-Mail zu Kretschmanns 67. Geburtstag am Sonntag ironisch angekündigt: «Immer noch gibt es zu viele Orte in unserem Land, die über keine ausreichende Breitbandversorgung verfügen. Doch davon erzähle ich Ihnen nach Ihrer Rückkehr!» Wie die von ihm geforderte Offensive für ein schnelleres Internet aussehen soll oder welche konkreten Ziele damit erreicht werden sollen, konnte Wolfs Sprecher allerdings nicht sagen.
Erst Ende März hatte Bonde mitgeteilt, dass bei der Breitbandversorgung die Zahl der weißen Flecken im Südwesten seit 2011 von 700 auf 200 reduziert worden seien. Im Südwesten können laut Breitbandatlas der Bundesregierung knapp 70 Prozent der Haushalte bereits Hochgeschwindigkeits-Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde nutzen. Nach Angaben des TÜV Rheinland haben 99 Prozent der Haushalte im Südwesten eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. (DPA/LSW)