Baden-Württemberg prüft nach Rüge der EU Maßnahmen gegen Feinstaub

Um Ärger mit Brüssel wegen hoher Feinstaubwerte zu vermeiden, erarbeitet Baden-Württemberg eine Stellungnahme an den Bund. Damit solle die EU überzeugt werden, dass vorgeschriebene Grenzwerte in absehbarer Zeit eingehalten werden, sagte ein Sprecher des Landesverkehrsministerium. Die EU-Kommission hatte im November zu hohe Werte des Schadstoffs in Stuttgart gerügt und mit rechtlichen Schritten gedroht. Bis zum 25. November wurde der zulässige Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft am Stuttgarter Neckartor an 61 Tagen überschritten - die EU erlaubt aber nur 35 Grenzüberschreitungen im Jahr. 

Verkehrsstaatssekretärin Gisela Splett (Grüne) sagte, es werde noch einmal geprüft, mit welchen Maßnahmen die Feinstaubbelastungen etwa in Stuttgart eingedämmt werden könnten. (DPA/LSW)