Schmid sieht Haushalt für steigende Flüchtlingszahlen gewappnet

Finanzminister Nils Schmid (SPD). Foto: Franziska Kraufmann/Archiv
Finanzminister Nils Schmid (SPD). Foto: Franziska Kraufmann/Archiv

Finanzminister Nils Schmid (SPD) sieht den Landeshaushalt für die steigenden Flüchtlingszahlen gewappnet. «Wir haben beim Thema Flüchtlinge im Plan für den Doppelhaushalt 2015/2016 einen Puffer eingeplant, auch, weil wir wissen, dass die Flüchtlingszahlen steigen», sagte Schmid am Freitag der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. «Insofern sind wir nun auf der sicheren Seite.» Nach dpa-Informationen soll dieser Puffer für die beiden Jahre insgesamt rund 300 Millionen Euro betragen.

Das Finanzministerium bestätigte Angaben der «Stuttgarter Nachrichten», wonach das Land für das Jahr 2015 Kosten von rund 328 Millionen Euro und für 2016 von rund 346 Millionen Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen veranschlagt. Die Summen umfassen Kostenerstattungen an die Stadt- und Landkreise und die Kosten für die Erstaufnahme der Flüchtlinge. Nach einer Prognose steigt die Zahl neuer Flüchtlinge in Baden-Württemberg allein in diesem Jahr deutlich auf bis zu 23 000. (DPA/LSW)