Mehdorn gegen Bürgerbeteiligung bei beschlossenen Bauten

Mehdorn spricht in Berlin zum Thema Großprojekte. Foto: Patrick Pleul/ Archiv
Mehdorn spricht in Berlin zum Thema Großprojekte. Foto: Patrick Pleul/ Archiv

Mehr als anderthalb Jahre nach der Volksabstimmung über das Bahnprojekt Stuttgart 21 hat sich der frühere Bahnchef Hartmut Mehdorn kritisch über das Votum geäußert. «Die Lehre aus den Vorgängen um Stuttgart 21 könnte sein, einmal beschlossene Verkehrsbauten nicht vor jeder Wahl zur Disposition zu stellen», sagte Mehdorn dem «Handelsblatt» (Montag/Düsseldorf). «Darüber müsste politischer Konsens herbeigeführt werden.»

Die Grünen als Stuttgart-21-Gegner hatten vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg im Frühjahr 2011 unter anderem damit geworben, eine Volksabstimmung über den geplanten Tiefbahnhof durchführen zu wollen. Das Plebiszit im Herbst 2011 ergab, dass selbst in Stuttgart die meisten der Abstimmungsteilnehmer hinter dem Projekt standen. Dennoch waren die Bauarbeiten mit Blick auf die Volksabstimmung ins Stocken geraten.

 

Mehdorn ist seit gut 100 Tagen Berliner Flughafenchef. Er wollte am Montag grundlegend zu großen Bauvorhaben in Deutschland Stellung nehmen. Sein Vortrag in Berlin hat den Titel «Kann Deutschland noch Großprojekte?». Der neue Hauptstadtflughafen wartet nach vier geplatzten Terminen noch immer auf seine Eröffnung. (DPA/LSW)

 

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